Belastungen der Bürger steigen

Belastungen der Bürger steigen seit 2011 teilweise massiv
Wie entwickelten sich die Belastungen der Bürger seit der Kommunalwahl 2011?

Oberursel, 4. April 2014 – Dieser Frage ging die FDP in Oberursel nach und hat einige wesentliche Abgabensteigerungen in einem Flyer zusammengefasst. Die letzte Erhöhung Anfang dieses Jahres, eine nicht unerhebliche Anhebung der Grundsteuer B um durchschnittlich 250 € jährlich, spürt jeder Oberurseler Bürger deutlich in seinem Portemonnaie. Zusammen z. B. mit der Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung, der Erhöhung der Hundesteuer, der Erhöhung der Nutzungsgebühren für die Stadtbücherei und der Erhöhung der Abwassergebühren können bei bestimmten Familienkonstellationen bis zu rd. 1.600 € mehr an Belastungen im Jahr zu buche schlagen. „Es ist fast schon beängstigend, wie sehr die Oberurseler Bürger zur Kasse gebeten werden, nimmt man alle Erhöhungen zusammen. Und ein Ende der Erhöhungsstrategie ist nicht in Sicht.“ so Katja Adler, Vorsitzende der FDP Oberursel. Was bekommen wir dafür? Die Schwerpunktsetzung in der Ausgabenpolitik der heutigen Stadtverantwortlichen wirft zuweilen Fragen auf, die insbesondere den selbst gestellten Anspruch der Stadt als familienfreundlich betreffen. Braucht es z. B. eine schicke Bärenkreuzung und einen Verwaltungsapparat in der heutigen Größenordnung oder eher ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot für die vielen Familien dieser Stadt? „Die Haushaltskonsolidierung hat hohe Priorität. Doch kommt es immer auch auf die Prioritätensetzung an“ so Katja Adler weiter. Oberursel verkauft sein Tafelsilber. Das hilft sicherlich Defizite bei Investitionsvorhaben zu mindern. Für nachkommende Stadtverantwortliche bleibt jedoch nichts übrig, was den zukünftigen Gestaltungsspielraum deutlich mindert. „Dann muss hingenommen was vorliegt, und dass ist insbesondere in der städtebaulichen Entwicklung nicht immer schön“, so Katja Adler. Was bleibt vom lebens- und liebenswerten Oberursel? „Oberursel steht vor großen Aufgaben, wo es insbesondere auf die richtige Weichenstellung in der Ausgabenpolitik und auf vernünftiges Augenmaß in der Stadtentwicklung ankommt. Dies setzt einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Geld der Oberurseler Bürger voraus. Die derzeitige Strategie der Abgabenerhöhung und die Tendenz der städtebaulichen Verdichtung muss gestoppt werden. Hier sehe ich alle Fraktionen in der Pflicht.“ so Katja Adler abschließend.