Sicherheit in Oberursel

Verunsicherung oder Sorgen der Bevolkerung müssen wir ernst nehmen. Denn aus Sorge wird schnell Angst wenn Aufklärung, Transparenz und die Aussicht auf eine Lösung fehlt. Und aus Angst wird Panik wenn die Situation nicht mehr kalkulierbar, erst recht nicht kontrollierbar erscheint. Rationale Entscheidungen lassen sich in Angst und Panik nur noch schwer treffen.

Die Besorgnis der Bevölkerung steigt an, was ein relativ normales menschliches Verhalten gegenüber Fremdem ist, was sich durch eine andere Kultur, andere Gebräuche, aber auch andere Auffassungen für ein Zusammenleben in einer Gesellschaft (z. B. zur Rolle der Frau) auch erklären lässt.

Terroristische Aktivitäten, erst recht, wenn sie von Menschen unterstützt oder begangen werden, welche die Flüchtlingsroute (Balkan) genutzt haben, sind geeignet, Ressentiments zu schüren – die derzeitige Lage bietet auch alles andere als Gewähr dafür, dass nur „Heilige“ auf diesem Weg in unser Land kommen und wenn man von rd. 400.000 unregistrierten Flüchtlingen ausgeht, ist das schlicht ausgeschlossen.

Die Mehrheit der Deutschen ist tolerant gegenüber anderen Religionen – mit Ausnahme des Islam. In unserem Land leben etwa 4 Millionen Muslime. Auch wenn sich die meisten Muslime (90%) stark an den Grundwerten unserer Gesellschaft orientieren, die Demokratie für die richtige Staatsform halten, etwa die Hälfte der Muslime am Vereinsleben in Deutschland teilnimmt und ca. 60 % der Muslime die Ehe zwischen Homosexuellen akzeptieren, so werden Muslime doch von 57% unserer Gesellschaft als fremd und als Bedrohung wahrgenommen, 61 % sind der Ansicht, der Islam passe nicht in die westliche Welt und etwa ein Viertel unserer Gesellschaft wäre dafür, die Zuwanderung von Muslimen zu untersagen.

Gründe hierfür sind die extremistischen Auswüchse des Islam, die als generelle Bedrohung durch den Islam an sich empfunden werden. Der Islam ist nach außen auch sichtbarer als andere Religionen. Die Stellung der Frau im Islam befremdet und löst Widerspruch/Empörung aus in unserer Gesellschaft, für die die Gleichberechtigung selbstverständlich geworden ist.

Und wo stehen wir in Oberursel und was können wir tun, um die – ja – auch berechtigten Sorgen aufzufangen und eben nicht zu Angst werden zu lassen?

Transparenz und Aufklärung ist da ein wichtiges Stichwort. Dies kann sehr wohl vom Magistrat der Stadt geleistet werden. Welche Medien für eine gute Erreichbarkeit gewählt werden sollten und auch können, bleibt zu eruieren. Jedoch – ist es für Oberursel, wie für jede andere Kommune wenig vorhersehbar, geschweige denn kalkulierbar, wie viele Flüchtlinge wann in Oberursel ankommen und untergebracht werden müssen, was vorhersehende Transparenz ungleich schwieriger macht.

So wie der Bund lediglich für die Sicherung der Außengrenzen zuständig ist, sind die Länder für die Unterbringung der Flüchtlinge zuständig. Diese Aufgabe hat Hessen nach dem Landesunterbringungsgesetz den Kommunen zugewiesen – somit handeln auch der HTK und Oberursel auf Weisung des Landes. Auch wenn die Pauschalen je Flüchtling und Monat von 750 € auf 1.000 € angehoben werden, so muss doch individuell geschaut werden, welchen Bedarf eine Kommune je Flüchtling tatsächlich hat. Denn in Usingen wird man mit weniger Pauschale gut hinkommen wohingegen Oberursel schon allein wegen der höheren Unterbringungskosten einen höheren monatlichen Pauschalbedarf hat. Dies jedoch können wir hier in Oberursel nicht lösen – jedoch aber fordern.

Die allgemeine Situation von Einwanderern spielt hier auch eine wichtige Rolle. Sprache ist der zentrale Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe. Wer die Sprache nicht ausreichend beherrscht, stößt an Grenzen und häufig auf Ablehnung. Sprachkurse vom ersten Tag an sind daher obligatorisch. Integrationswillen und Integrationsunterstützung sind unmittelbar miteinander verbunden.

Sportvereine z. B. sind die niederschwelligste Möglichkeit der Integrationsarbeit; gerade Fußballvereine können hier viel leisten( es gibt schon dutzende Projekte im Land zur Einbindung junger Flüchtlinge); es ist die einfachste Art, Sozialkontakte zu finden, Respekt für einander zu entwickeln und den Einstieg in einen Spracherwerb „learning by doing“
Aber Politik darf Sportvereine hier nicht mit den Erwartungen überfrachten. Zur Integration gehört eine ordentliche sprachliche Ausbildung ebenso wie Zugang zu Betreuung, Bildung, Ausbildung und damit vor allem zum Arbeitsmarkt.

Im Sozial-und Kulturausschuss wird regelmäßig zur Flüchtlimgssituation durch den Magistrat der Stadt unterrichtet. Dieser Bericht schließt die Sicherheitslage nicht ein. In der nächsten Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung der STVV am 11.2.16 wird daher es zur Sicherheitslage in Oberursel einen objektiven Bericht geben.