Fünfeinhalb ganze Tage Stadtverordnetenversammlung

Oberursel, 16.02.2021. Ihre vermutlich letzte Sitzung vor der Wahl nutzt die FDP-Fraktion auch für einen Rückblick auf die letzten fünf Jahre: 44 Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung – das bedeutet für jeden der Ehrenamtlichen ca. 132 Stunden oder fünfeinhalb ganze Tage Leben – ist das gut investierte Zeit? Dazu kommen ja noch mal fast die gleiche Menge an Stunden in Fraktionssitzungen sowie Ausschüsse, Ortsbeiratssitzungen und jeweils die inhaltliche Vorbereitung.
Das Fazit ist einmütig: „Ja, wir machen das gerne. Wir sehen uns als Stimme für Oberursels freiheitliche Bürgerinnen und Bürger“, so Fraktionsvorsitzende Katja Adler, „manchmal heißt das, entschieden Nein zu sagen. Viel öfter aber bringen wir konstruktive Ideen ein.“ In den 39 Sitzungen des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses, den Adler leitet, ist Kinderbetreuung ein zentrales Thema. „Hier konnten wir mit dem Thema Qualität vor Ort einen entscheidenden Akzent setzen“, so Adler.
Thomas Fiehler zählt für sich zusätzlich 57 Sitzungen des Bau und Umweltausschusses. Und die sind bekannt dafür, auch gerne mal länger zu dauern. „Mein Highlight ist“ so Fiehler, „dass wir es geschafft haben, die anderen Fraktionen endlich zu einem ganzheitlichen Ansatz in der Verkehrsplanung zu bringen. Das dunkelste Kapitel ist sicherlich die verfehlte Planung zum Thema Rathaus. Hier werden wir uns auch künftig einbringen.“
Mit 61 Sitzungen liegt der Haupt- und Finanzausschuss ganz weit vorn. Michael Planer bedauert: „Quantität ist da nicht immer auch Qualität. In Sachen Finanzpolitik muss Oberursel besser werden: Mehr Einnahmen durch Gewerbesteuer. Bessere Ansätze beim Sparen. Und vor allem Stopp der Geldverschwendung – zum Beispiel für Planungen, die nicht realisiert werden, oder für Verwaltungsversagen wie den unsäglichen Erdhügel, der auf Kosten der Stadt beseitigt werden musste.
Als Nachrücker dazu gekommen, macht sich auch Cornelia Andriof Gedanken über die gemeinsame Arbeit. „Ich war von Anfang an positiv überrascht, von der meist konstruktiven Debattenkultur in der Stadtverordnetenversammlung. Ja, Ehrenamt macht Sinn. Auch breite Mehrheiten sind möglich, wie bei dem ersten Antrag, den ich persönlich eingebracht habe, in dem es um Maßnahmen gegen Schottergärten ging.“ Wehrmutstropfen sind die oft unerträglichen Polemiken von rechts. „Aber“, so Andriof, „da ist es gut, dass die Anständigen in der Stadtverordnetenversammlung zusammen halten und sich geschlossen einer Verrohung in Ton und Sitten entgegenstellen.“
Für die Wahl wünschen sich die Liberalen vor allem eine hohe Wahlbeteiligung. „Kommunalwahlen stehen ja oft nicht so im Fokus“, so Adler, „dabei werden hier vor Ort so viele wichtige Weichen gestellt und dieses Mal geht es ja auch um einen neuen Bürgermeister.“ Erste Initiativen für die Zeit nach der Wahl sind beschrieben, zum Beispiel ein Feierabendmarkt auf dem historischen Marktplatz, eine Kleinmarkthalle auf dem Epinay-Platz, weiterhin Gegenhalten gegen einkommensabhängige KiTa-Gebühren, mehr Raum für junge Menschen in Oberursel.